Bünde setzt Konsolidierungskurs erfolgreich fort
Seit fast zwei Jahrzehnten hat in Bünde das Prinzip der umsichtigen Haushaltsführung oberste Priorität. „Und trotz der nicht immer günstigen Mehrheitsverhältnisse im Rat ist es uns mehrheitlich gelungen, diesen Kurs fast ausnahmslos beizubehalten“ freut sich Dr. H.G. Beneke, der schon lange die Politik in Bünde an entscheidender Stelle mitbestimmt.
Der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt sieht für das Haushaltsjahr 2018 ein Defizit von 3,1 Millionen Euro vor. „Damit wird das selbst gesteckte Konsolidierungsziel nicht ganz erreicht. Der Grund hierfür ist in den sinkenden Transferleistungen und Umlagen zu suchen - eine Folge der sehr guten Konjunktur in Bünde“. Das Eigenkapital der Stadt konnte 2016 aber auf 113 Mio Euro gesteigert werden und gleichzeitig kommt der städtische Haushalt seit einigen Jahren gänzlich ohne Überziehungskredite aus. „Es ist den Bünderinnen und Bündern und den ansässigen Unternehmen zu verdanken, dass wir so gut dastehen“, erklärt Bürgermeister Wolfgang Koch dazu im Rahmen der Klausurtagung der Bünder CDU am vergangenen Wochenende. „Da ist es nur recht und billig, dass wir verantwortungsvoll mit dem Geld der Bürger umgehen“, so Koch weiter mit dem Blick auf mögliche Begehrlichkeiten, die regelmäßig thematisiert werden.
Das größte Risiko im städtischen Haushalt ist der immer größer werdende Umfang der Faktoren, die nicht durch die Politik vor Ort beeinflusst werden können. Das verleitet Teile der politischen Entscheidungsträger häufig dazu, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt Bünde zu überschätzen. „Vor diesem Hintergrund ist es schon fast verständlich, dass die Oppositionsführerin im Bünder Rat den vielen Verlockungen nicht wiederstehen kann und im Kampf gegen die politische Bedeutungslosigkeit ihrer Partei immer größere Projekte fordert“, scherzt der Vorsitzende der Bünder CDU, Martin Schuster, mit dem Blick auf die aktuelle Forderung der SPD, sämtliche Wohneinheiten der britischen Siedlungen zu kaufen. „Das ist in kürzester Zeit das zweite 20-Millionen-Projekt, das uns zur Diskussion vorgelegt wird.“Bereits bei der WWE (Westfalen Weser Energie) Beteiligung der Stadt Bünde wollte sich die hiesige SPD mit dem Kompromissvorschlag des bürgerlichen Lagers nicht abfinden und hatte gefordert, rund 21 Millionen Euro in dieses Vorhaben zu investieren.
Einen besonderen Dank sprach Georg Kruthoff, Fraktionsvorsitzender der Union, Kämmerer Günther Berg aus, der im Rahmen der zweitägigen Klausurtagung nicht nur den Haushalt 2018 erläutert, sondern diesen auch in eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung eingebettet hatte. „Wolfgang Koch ist mit dem Ziel angetreten, den städtischen Haushalt zu konsolidieren und dennoch wichtige Projekte anzupacken. Diesen Kurs werden wir gemeinsam erfolgreich fortsetzen“, resümiert Kruthoff am Ende der Tagung.